„Vornehmes Schweigen“ unter den Autoren des schoepfblog nimmt Marcel Looser als „halber Österreicher“ von der Schweiz aus wahr; und in Anbetracht der Tiefen, welche die österreichische Politik derzeit erreicht hat, darf das wohl zu Recht erstaunen. Seine Intervention ist so gesehen höchst willkommen, und das nicht obwohl, sondern eben deswegen, weil sie von außen kommt.

Doch möchte ich über dieses Schweigen etwas später sprechen. Zunächst sehe ich mich bemüßigt, ein oder zwei Dinge zurecht zu rücken. Da ist erstens einmal Loosers Kritik am österreichischen Parlament. Er bemängelt die „Voraussehbarkeit der einzelnen Voten im Parlament“, die Parteizugehörigkeit der Redner oder Rednerinnen lasse sich mit geschlossenen Augen erkennen, die Argumente seien immer dieselben.

Damit hat er ohne Zweifel recht. In Österreich wird die Erstarrung üblicherweise auf den Klubzwang zurückgeführt, der zwar auch seine Gründe haben mag, in der Praxis aber das Parlament – genauer: den Nationalrat – zu einer dumpfen Abstimmungsmaschinerie degradiert. Bloß ist das keine temporäre Entartung, sondern Teil unserer politischen Wirklichkeit seit 1945. Und deshalb ist es auch naiv zu beklagen, dass in diesem Parlament nicht miteinander geredet, nicht um die besten Lösungen gerungen werde. Selbst der Bezug auf die französische Wortwurzel (parler) kann daran nichts ändern (vor der Wortwurzelei sollten wir uns allgemein hüten). Miteinander geredet, um Lösungen gerungen wurde im Parlament nie, dazu ist es schlicht und einfach nicht gemacht. Es handelt sich um eine Institution der Macht, und das war immer so, schon in prä-republikanischen Zeiten.

Heute funktioniert die parlamentarische Demokratie in der Art, dass die Wahlen dessen Zusammensetzung festlegen. Die Bekanntgabe des Endergebnisses ist der spannendste Moment in seiner Sitzungsperiode. Daraus ergibt sich jene Konstellation, aus welcher eine oder mehrere Parteien die Regierung bilden. Sofern diese Parteien über eine sichere Mehrheit verfügen, ist die Sache für die nächsten vier oder fünf Jahre gelaufen. Dem Parlament kommt dann nur noch in Ausnahmefällen Bedeutung zu: so wie etwa unter unserer Expertenregierung im Jahre 2019 oder als die Konservativen im britischen Unterhaus zwischen 2017 und 2019 eine Minderheitsregierung bildeten.

Dies verweist bereits darauf, dass wir es hier keineswegs mit einer spezifisch österreichischen Eigenheit zu tun haben. Ganz im Gegenteil: Wir stehen vor einem strukturellen Problem aller Parlamente in westlichen Demokratien. (Strukturell, sagt man heute; ich ziehe das Wort inhärent vor.) Das eiserne Mauern der Republikaner unter Donald Trump unterstreicht dies nur allzu deutlich. In ihrem Falle führte es dazu, dass die Legislative nahezu machtlos war gegenüber den Exzessen des Präsidenten. Die checks and balances funktionierten nicht mehr. Für einen alt gedienten Beobachter kam das nicht bloß überraschend, es war furchterregend.

An dieser Stelle kommt die zweite Beanstandung Marcel Loosers ins Spiel. Er stößt sich an Armin Wolf und seiner Interview-Technik in der ZiB2. Er spiele die Rolle des Scharfrichters, meint er, habe den Kanzler öffentlich abgekanzelt.
Auch in dieser Hinsicht gebe ich ihm durchaus recht. Bloß scheint er zu übersehen, dass Wolf und seinesgleichen eine unverzichtbare Rolle spielen, eben deshalb, weil die Gewaltenteilung beeinträchtigt ist. Es geht um die Kontrolle. So ungustiös die Art solcher Journalisten sein mag – was, bitte schön, sollten sie sonst tun? Wer Politiker heutzutage höflich fragt, wer ihnen höflich zuhört, der ertrinkt in einem zähflüssigen Redeschwall ohne Atempausen, damit die Zeit, welche für das Interview zur Verfügung steht, rasch vorbei geht. Zu glauben, der Zuseher könne selbst „relevante Informationen“ entnehmen, könne selbst urteilen, ist wiederum naiv – denn er bekommt ja gar keine relevanten Informationen, nur spin, nur Propaganda. Sofern es in einer Demokratie ganz wesentlich um Fakten geht, müssen sie den schwafelnden Politkern extrahiert werden wie schmerzende Zähne.

Ich hab’ das selbst oft genug mitgehört, auch in diesem Falle allerdings nicht so sehr in Österreich, sondern im britischen Rundfunk. Dort gab’s bis vor kurzem den berühmt-berüchtigten John Humphreys, der in seinen Today-Interviews auf BBC Radio Four Politiker grillte, bis man manchmal tatsächlich begann, Mitleid mit seinen Opfern zu empfinden. Das Problem, welches ich mit ihm hatte – und mit Armin Wolf immer noch habe – ist (a) die Legitimation, und (b) die Frage der Maßstäbe.

Journalisten sind demokratisch nicht legitimiert. Wer hat sie gewählt, und sei’s bloß indirekt? In wessen Namen sprechen sie? Und vor allem: Da sie so streng richten, zwingt sich die Frage nach ihren Kriterien auf. Aber die legen sie niemals offen. Sie vermitteln den Eindruck moralischer Überlegenheit ohne den allergeringsten Nachweis einer solchen zu erbringen. Das, so denke ich, ist ebenfalls ein inhärentes Problem, in diesem Falle des investigativen Journalismus.

Womit wir schließlich beim „vornehmen Schweigen“ im schoepfblog gelandet wären. Ich kann mich natürlich nicht für meine Kollegen aus dem Kommentariat äußern, nur für mich selbst. Und ich habe mich, ehrlich gestanden, angesprochen gefühlt. Dass sich die österreichische Politik derzeit in Tiefen bewegt, die eigentlich inakzeptabel sein sollten, das steht für mich außer Zweifel: vor allem aufgrund der Geringschätzung des Verfassungsgerichtshofes. Dementsprechend sollte ein Aufschrei durchs Land fegen, sollte Empörung aus jedem Zeitungsblatt, aus jeder Nachrichtensendung tönen. Und aus jedem Kommentar, aus jeder Glosse. Wenn das nicht der Fall ist, so steht der Effekt der Gewöhnung zu befürchten. Die könnte sich früher oder später letal auswirken.

Trotzdem halte ich das Schweigen der schoepfblog-Autoren nicht bloß für angebracht, sondern tatsächlich für vornehm. Denn was könnten wir sagen? Wir kennen ja keine Details, keine Hintergründe. Die sind den Journalisten in Wien bekannt, mit ihren persönlichen Kontakten, mit ihren Gesprächen im Kaffeehaus. Darüber sollen sie uns informieren, da haben sie den Nachrichten etwas hinzu zu fügen, da können sie Ereignisse erklären, besser verständlich machen. Wenn ich mich entschließe, mein vornehmes Schweigen zu brechen, was kommt dabei heraus? Machen wir uns nichts vor: Ich könnte höchstens im Kaffeesud lesen.

Aber das heißt doch bloß, dass ich eben kein tagespolitischer Glossist bin. Ganz offensichtlich liegen meine Aufgaben woanders: Im möglichst klaren, ruhigen Denken und Argumentieren zum Beispiel, und somit in der einen oder anderen Korrektur, so wie hier; im Nachdenken über grundsätzliche Phänomene; sowie in der Rückkoppelung gesellschaftlicher Erscheinungen an individuelle Erfahrung – und umgekehrt. So gesehen, werden wir noch einige Zeit schweigen müssen, ehe gesicherte, sinnvolle Aussagen getroffen werden können über das, was vor unseren entsetzten österreichischen Augen derzeit abläuft.

Über das Problem journalistischer Maßstäbe habe ich schon einmal geschrieben: „Nach welchen Maßstäben?“, Aus der Stille (28. Jänner 2018) < http://www.hw-valerian.at/2019/01/28/nach-welchen-massstaeben/>